Man kann einen Abgrund nicht in Trippelschritten überwinden
Genau darin liegt das eigentliche Problem der CDU: Sie erkennt inzwischen durchaus, dass Deutschland grundlegende Reformen braucht. Aber sie wagt fast immer nur den kleinsten denkbaren Schritt.
Man kann einen Abgrund nicht in Trippelschritten überwinden. Wer vor einem Abgrund steht, braucht einen entschlossenen Sprung auf die andere Seite – oder zumindest den Mut, rechtzeitig umzukehren. Die CDU versucht dagegen, vorsichtig weiterzugehen: einen kleinen Schritt nach rechts, einen halben zurück zur Mitte, einen versöhnlichen zur SPD und bei öffentlichem Gegenwind wieder einen Schritt zurück. So entsteht keine Richtung. So entsteht Stillstand.
Reformieren ohne jemandem etwas zuzumuten
Ein wenig weniger Bürokratie. Ein etwas strengeres Migrationsrecht. Einige zusätzliche Investitionen. Eine vorsichtige Korrektur beim Bürgergeld. Eine behutsame Rentenreform – möglichst ohne jemanden zu belasten. Und über allem die ständige Versicherung, dass sich im Grunde niemand vor ernsthaften Veränderungen fürchten musse.
Die Union möchte reformieren, ohne jemandem etwas zuzumuten. Sie möchte führen, ohne Widerstand auszulösen. Sie möchte die AfD zurückdrängen, ohne deren Wählern überzeugende Antworten zu geben. Und sie möchte das Land verändern, ohne selbst ein politisches Risiko einzugehen.
Das kann nicht funktionieren.
Große Reformen brauchen Ehrlichkeit
Große Reformen brauchen Ehrlichkeit. Sie brauchen Prioritäten. Und sie brauchen Politiker, die den Bürgern nicht nur versprechen, dass alles besser wird, sondern auch erklären, was dafür verändert werden muss.
Die Menschen halten mehr Wahrheit aus, als ihnen die Politik offenbar zutraut. Was sie nicht mehr ertragen, sind große Ankündigungen, denen immer nur kleine Korrekturen folgen.
Die CDU wird ihren Bedeutungsverlust deshalb nicht mit besserer Kommunikation aufhalten. Sie braucht den Mut zu einem erkennbaren politischen Neuanfang.
Was ist eigentlich schlimmer?
Die CDU antwortet auf ihren Bedeutungsverlust mit noch mehr Vorsicht. Mit noch größeren Koalitionen. Mit noch mehr Versuchen, niemanden zu verunsichern.
Aber genau das führt zum Gegenteil. Wähler, die politische Klarheit suchen, laufen weg. Und sie gehen nicht einfach zur SPD oder zu Bündnis 90/Die Grünen. Viele gehen dahin, wo sie wenigstens Klarheit finden – und sei sie noch so radikal.
Ein Ende ohne Zeichen
Die CDU versteht möglicherweise gar nicht, dass sie sich selbst aushöhlt. Sie sieht die Trippelschritte nicht als das Problem. Sie sieht sie als die Lösung.
Jede radikalere Position wird als gefährlich eingestuft. Jede klarere Haltung scheint riskanter als das Weiter-so. Und jede Entscheidung wird erst drei Mal umgearbeitet, bis alle möglichen Interpretationen möglich sind – und keine mehr wirklich klart.
Die Frage nach Mut und Kontinuität
Keine Partei löst alle Probleme. Keine Regierung erfreut sich ewiger Liebe. Doch Parteien erhalten sich durch ihre Glaubwürdigkeit und Erkennbarkeit.
Die CDU braucht deshalb nicht auf den nächsten Trump oder die nächste Radikale warten. Sie braucht nur den Mut zu sagen, wer sie ist. Und die Bereitschaft zu akzeptieren, dass das nicht jedem gefällt.
Aber das ist, offenbar, gerade das, wozu die CDU keine Trippelschritte mehr machen kann. Das könnte ein echtes Risiko sein.
Fazit
Wer aus Angst vor dem Absturz nur noch Trippelschritte macht, verhindert den Absturz nicht.
Er kommt dem Abgrund lediglich langsamer näher.